AL bezeichnet UWG Fraktion als “Demagogen”

In einem Artikel des Remscheider General Anzeigers vom 5.9.2020 beschuldigt der Fraktionsvorsitzende der Alternative Liste Radevormwald, Rolf Ebbinghaus, die drittgrößte Fraktion im Rat der Stadt Radevormwald der Demagogie.

Bemüht man das Internet zu dem Begriff Demagogie erhält man folgende “Übersetzung“: Volksverführung, Volksaufwiegelung, politische Hetze.

Die UWG Fraktion hatte zur Sitzung des Rates der Stadt Radevormwald einen Antrag zur Verschiebung einer Baumaßnahme eingereicht. Dieses Ansinnen reichte der AL anscheinend schon aus um solche schwerwiegenden Vorwürfe zu erheben.

Weiterhin argumentiert die AL Fraktion: “Das stellt die Glaubwürdigkeit einer Wählergemeinschaft in Frage“.

Nach unserer Auffassung ist es die Aufgabe der Kommunalpolitik Transparenz herzustellen und solche Themen öffentlich zur Diskussion zu stellen. Insbesondere deshalb weil die Durchführung der Baumaßnahmen im Weihnachtsgeschäft die Existenz der Einzelhändler der oberen Kaiserstrasse gefährdet.

Rolf Ebbinghaus hebt die kontroverse Diskussion im Wahlkampf damit auf eine neue Ebene. Man sollte die inhaltliche Beschäftigung mit Themen die die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt bewegen nicht mit Wahlkampfgewitter verwechseln.

Da greift der, von uns durchaus geschätze Vorsitzende der AL Fraktion, mal wieder in die “politische Trickkiste” um Stimmung gegen die UWG Fraktion zu machen.  

Die UWG Fraktion erwartet von Rolf Ebbinghaus eine öffentliche Rücknahme dieser Behauptung und eine öffentliche Entschuldigung.

UWG gegen Gewalt und Extremismus jeder Art!

Es wird zurzeit immer wieder verlautbart, die UWG beteilige sich nicht an Maßnahmen gegen Rechtsextremismus. Hierzu stellen wir folgendes fest:

  • Die UWG stellt sich nachdrücklich gegen jegliche Form der Gewalt und des Extremismus
  • Wir wenden uns insbesondere gegen Rassismus und Diskriminierung
  • wir nehmen aktiv an integrativen Prozessen teil. Insbesondere befürworten wir die Wiederaufnahme der Tätigkeit des Integrationsrates
  • Wir sind zur Zusammenarbeit gegen Extremismus bereit, mit jeder Gruppierung und jeder Person, die sich ausdrücklich und  uneingeschränkt zu unserem Grundgesetz, unserer freiheitlich, demokratischen Grundordnung bekennt

Armin Barg

-Pressesprecher der UWG Fraktion-

siehe dazu auch: Presseerklärung 02.08.2011