Stadtentwicklung

UWG stellt Haushaltsbegleitanträge zur Ratssitzung am 13.12.2016

Bernd-Eric Hoffmann

Die UWG Fraktion hat für die Sitzung des Rates der Stadt Radevormwald am 13.12.2016 zwei Haushaltsbegleitanträge gestellt.

In dem einen Antrag fordert die UWG Fraktion den Bau einer Notausgangstreppe am Bürgerhaus. Schon lange ist die Situation im Bürgerhaus bekannt. Durch den Bau einer solchen Treppe wird, durch die Schaffung eines zusätzlichen Fluchtweges die Sicherheit und die Attraktivität des Gebäudes erhöht. Sie können den Antrag unter “Fraktionsarbeit” und “Anträge der UWG Fraktion” oder auch hier direkt nachlesen.

Der andere (zweite) Antrag behandelt die Ausstattung des Sportplatzes auf der Brede mit einem Kunstrasen. Über die Unterstützung für die Wupperorte wird ja viel und regelmäßig in der Politik geredet. In der Aufwertung des Sportplatzes auf der Brede sieht die UWG eine Möglichkeit den Worten auch mal Taten folgen zu lassen.  Sie können auch diesen Antrag unter “Fraktionsarbeit” und “Anträge der UWG Fraktion” oder auch hier direkt nachlesen.

Zur Zeit wird noch über weitere Anträge in der UWG Fraktion beraten.

Radevormwald erhält 1.185 Mio. € aus dem Förderprogramm “Gute Schule 2020”

Bernd-Eric Hoffmann

Aus diesem Förderprogramm kann Radevormwald bis zum Jahr 2020 insgesamt 1.185 Mio. € erhalten.

Dazu aus der Pressemitteilung der NRW Bank vom 30.9.2016:

Im Rahmen des Programms werden über vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro bereitgestellt. Die Gesamtlaufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt. Das Land wird in der folgenden Zeit für die Kommunen alle Tilgungsleistungen übernehmen.

Gefördert werden grundsätzlich Investitionen inklusive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kommunalen Schulgeländen (mit den dazugehörigen Sportanlagen). Gefördert werden auch Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und Ausstattung von Schulen.

Für die Verteilung der Mittel auf die Kommunen hat das Land Kreditkontingente gebildet, die sich nach den Schlüsselzuweisungen der Gemeindefinanzierungsgesetze der Jahre 2011 bis 2015 und der Schulpauschale des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2016 bestimmen.

Dadurch wird der besondere Bedarf finanzschwacher Kommunen berücksichtigt und gleichzeitig sichergestellt, dass alle Kommunen von dem Programm Gute Schule 2020 profitieren können.

Bericht aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Bericht aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Bernd-Eric Hoffmann

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wurde der UWG Antrag zur Erstellung eines ganzheitlichen Stadtentwicklungskonzeptes behandelt.

Ergebnis:

Wie in vielen anderen wichtigen Themen die die UWG Fraktion in den letzten Jahren voran getrieben hat, schliessen sich die anderen Fraktionen langsam aber sicher der Meinung der UWG an.

Weitere Einzelheiten haben wir in dem Protokoll aus dem Ausschuss unter “Fraktionsarbeit” und “Ausschussprotokoll” oder auch hier direkt dokumentiert.

ihre UWG Fraktion

 

UWG fordert Erstellung eines ganzheitlichen Stadtentwicklungskonzeptes

UWG fordert Erstellung eines ganzheitlichen Stadtentwicklungskonzeptes

Bernd-Eric Hoffmann

Wie schon in den vergangenen Jahren fordert die UWG Fraktion die Erstellung eines ganzheitlichen Stadtentwicklungskonzeptes, welches alle Aspekte der städtischen Entwicklung Radevormwalds behandelt sollte. Die Grundlagen zu einem solchen Konzept hat die UWG schon im Jahr 2007 mit der ersten Radevormwalder Zukunftswerkstatt gelegt. Die Ergebnisse sind unter Zukunftswerkstatt 2007 dokumentiert. 

Nachdem die Erstellung eines solchen Konzeptes in der Vergangenheit in den Ausschuss für Demographie verschoben wurde, hat sich in diesem wichtigen Themenkomplex nichts mehr getan. Von der Verwaltung wurde das wohl wichtigste Thema für die langfristige Entwicklung von Radevormwald wegen Personalmangel immer wieder terminlich verschoben. 

Nach den UWG Haushaltberatungen, die am 19. + 20.November stattfinden werden, wird die drittgrößte Fraktion im Rat der Stadt Radevormwald dementsprechende Anträge dazu stellen. Grundsätzlich erfreulich ist, dass sich andere Fraktion, zuletzt die SPD Fraktion am 17.11.2016 (RGA), auch endlich der Auffassung der UWG Fraktion zu mindestens in Teilen angeschlossen haben. Allerdings wird mit den Vorschlägen der SPD nur der bauliche Aspekt mit dem Beispiel der Innenstadtsanierung angesprochen.

Das ist ganz eindeutig zu kurz gedacht und deswegen fordert die UWG die Verwaltung und den Bürgermeister auf, die ganzheitliche Stadtentwicklung zur „Chefsache“ zu machen.

Wie sich in der jüngsten Vergangenheit gezeigt hat, fährt der Bürgermeister mit Anregungen der UWG nicht schlecht. Seit vielen Jahren fordert die UWG ein ernst zu nehmendes Controlling in der Stadtverwaltung. Mit der Verstärkung der Verwaltung durch Michael Dummer hat Johannes Mans diese Thematik nun aufgegriffen und auch hier wird sich der Erfolg bald einstellen.

Einen ähnlichen Erfolg erwartet die UWG Fraktion auch bei einer Erstellung eines ganzheitlichen Stadtentwicklungskonzeptes.

Diese Pressemitteilung können Sie auch unter Link (Pressemitteilung 11/01) herunterladen.