Finale des UWG Kommunalwahlkampfs 2020

Der Kommunalwahlkampf 2020 geht in die finale Phase.

Heute waren wir sehr früh am Marktplatz präsent um letzte Gespräche zu führen und den Bürgerinnen und Bürgern unsere Arbeit in den letzten Jahren zu präsentieren.

Auch wegen des schönen Wetters belebte sich der Marktplatz schnell. Das war auch den Kollegen der RUA zu verdanken die Florian D. engagiert hatten um Musik auf den Markt zu bringen.

Die SPD Fraktion präsentierte noch zwei Oldtimer (VW Bus + Porsche Trecker) auf dem Markt. Damit kam auch ein wenig die Stimmung auf die vor der Corona Pandemie bei vielen Festen (z. B. Feierabendmarkt, Weinfest) zu erleben war.

Auch UWe Geradeaus hatte seinen letzten Einsatz im Wahlkampf und “bewachte” das Banner der UWG Fraktion.

Über den überaus motivierten und “aufopfernden” Einsatz von Uwe berichten wir morgen.

Auch am Edeka in Bergerhof waren die Mitglieder der UWG Fraktion präsent.

Natürlich immer unter Beachtung der Corona Schutzmaßnahmen. Da wurde auch Ute WaGemutig (das blaue Schaf) kurzerhand dementsprechend ausgerüstet.

Wie zu sehen ist war die Stimmung überall sehr gut und wir danken für die angeregten Gespräche mit vielen Bürgerinnen und Bürger.

Ute WaGemütig unterwegs — Neubau der Lindenbaumschule

Ute WaGemütig besucht hier einen Standort in Radevormwald der schon häufig ein Grund für kontroverse Diskussionen war.

Die Position der UWG Fraktion ist hier seit Jahren eindeutig und das haben wir auch so dargestellt und beantragt.

Die UWG plädiert grundsätzlich für einen Neubau der Schule an einem anderen Standort. Eine Machbarkeitsstudie halten wir deshalb für nicht notwendig.

Leider wurde mit Mehrheit von u. A. CDU, SPD, RUA, Bürgermeister beschlossen eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen.

Im Hauptausschuss am 31.8.2020 wurde deshalb konsequenterweise auch über die Vergabe der Machbarkeitsstudie entschieden. Es konnte ein Unternehmen gefunden werden.

Das Verhalten der SPD Fraktion, die ihre Meinung kurz vor der Kommunalwahl noch geändert hat, haben wir ja schon in einem Beitrag kommuniziert.

Die UWG Fraktion hat sich im Hauptausschuss für das wirtschaftlichste Angebot entschieden. Erfreulicherweise hat das Beratungsunternehmen auch einen Zeitplan vorgestellt der eine schnelle Abarbeitung verspricht. Leider wird es aber so sein, das eine Lösung (Neubau oder Umbau) erst in 2024 für die Kinder erlebbar sein wird.

Dadurch wird wertvolle Zeit, aus unserer Sicht völlig unnötig, vergeudet. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird, nach unserer Auffassung, mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Neubau der Schule an einem anderen Standort sein.

Die räumliche Situation der Grundschule ist währenddessen weiterhin nicht gut. Die Container zur Abdeckung der OGS (Offener Ganztag) sollten auch nur eine zeitlich begrenzte Übergangslösung darstellen.

Wir werden weiterhin unsere Position (Neubau der Schule an einem anderen Standort) offensiv vertreten und versuchen die räumliche Situation für die Schülerinnen und Schüler schnell zu verbessern.

AL bezeichnet UWG Fraktion als “Demagogen”

In einem Artikel des Remscheider General Anzeigers vom 5.9.2020 beschuldigt der Fraktionsvorsitzende der Alternative Liste Radevormwald, Rolf Ebbinghaus, die drittgrößte Fraktion im Rat der Stadt Radevormwald der Demagogie.

Bemüht man das Internet zu dem Begriff Demagogie erhält man folgende “Übersetzung“: Volksverführung, Volksaufwiegelung, politische Hetze.

Die UWG Fraktion hatte zur Sitzung des Rates der Stadt Radevormwald einen Antrag zur Verschiebung einer Baumaßnahme eingereicht. Dieses Ansinnen reichte der AL anscheinend schon aus um solche schwerwiegenden Vorwürfe zu erheben.

Weiterhin argumentiert die AL Fraktion: “Das stellt die Glaubwürdigkeit einer Wählergemeinschaft in Frage“.

Nach unserer Auffassung ist es die Aufgabe der Kommunalpolitik Transparenz herzustellen und solche Themen öffentlich zur Diskussion zu stellen. Insbesondere deshalb weil die Durchführung der Baumaßnahmen im Weihnachtsgeschäft die Existenz der Einzelhändler der oberen Kaiserstrasse gefährdet.

Rolf Ebbinghaus hebt die kontroverse Diskussion im Wahlkampf damit auf eine neue Ebene. Man sollte die inhaltliche Beschäftigung mit Themen die die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt bewegen nicht mit Wahlkampfgewitter verwechseln.

Da greift der, von uns durchaus geschätze Vorsitzende der AL Fraktion, mal wieder in die “politische Trickkiste” um Stimmung gegen die UWG Fraktion zu machen.  

Die UWG Fraktion erwartet von Rolf Ebbinghaus eine öffentliche Rücknahme dieser Behauptung und eine öffentliche Entschuldigung.

UWG bestückt Dreiecksständer — UWG Wahlplakate heute sichtbar.

Gestern hat die UWG die Dreiecksständer für die Kommunalwahl 2020 beim Bauhof der Stadt Radevormwald bestückt.

Bei dieser Art der Wahlwerbung nutzt die UWG ausschließlich die zur Verfügung gestellten Dreiecksständer. Das hat sich in der Vergangenheit sehr gut bewährt.

Wir bedaueren das bei dieser Kommunalwahl die altbewährte Praxis der Grossplakatwände und Dreieicksständer nicht so umgesetzt werden konnte.

Das liegt teilweise an der hohen Anzahl von Parteien / Wählergemeinschaften / Kreistagsfraktion / Bürgermeisterkandidaten die sich zur Wahl stellen aber auch an der Vorbereitung durch die Verwaltung.

Wie zu erwarten war werden von einigen Parteien die Vereinbarungen zur Aufstellung nicht eingehalten. So hat das Linke Forum schon vor dem 3.8. Wahlplakate verteilt und möchte sich auch nicht an die festgelegte Anzahl halten. Die SPD hat Plakate teilweise an Stellen aufgehängt an denen eine Aufhängung aus verkehrsrechtlichen Gründen nicht erlaubt ist.  Prompt ist es dann auch zu dementsprechende Kommentare (RUA, LF) in den sozialen Medien gekommen.

Wir beteiligen uns nicht an diesen Diskussionen. Wir konzentrieren uns da lieber auf die politsche Arbeit an den wichtigen Sachthemen.

Die Dreiecksständer wurde auch schon vom Bauhof verteilt. Herzlichen Dank dafür.

 

Kommunalwahl 2014 UWG Radevormwald

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Hier finden Sie ein Video des WDR zur Kommunalwahl "Wahlcheck Radevormwald"