UWG gegen Gewalt und Extremismus jeder Art!

Es wird zurzeit immer wieder verlautbart, die UWG beteilige sich nicht an Maßnahmen gegen Rechtsextremismus. Hierzu stellen wir folgendes fest:

  • Die UWG stellt sich nachdrücklich gegen jegliche Form der Gewalt und des Extremismus
  • Wir wenden uns insbesondere gegen Rassismus und Diskriminierung
  • wir nehmen aktiv an integrativen Prozessen teil. Insbesondere befürworten wir die Wiederaufnahme der Tätigkeit des Integrationsrates
  • Wir sind zur Zusammenarbeit gegen Extremismus bereit, mit jeder Gruppierung und jeder Person, die sich ausdrücklich und  uneingeschränkt zu unserem Grundgesetz, unserer freiheitlich, demokratischen Grundordnung bekennt

Armin Barg

-Pressesprecher der UWG Fraktion-

siehe dazu auch: Presseerklärung 02.08.2011

UWG zur 1. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes

Die UWG wird morgen im Stadtrat der 1. Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts zustimmen. Dies geschieht aber in der Erkenntnis, dass dies nur ein Schritt in die richtige Richtung ist. Die durch Vorschriften oder eigene Massgabe bleibenden Beschränkungen gehen der
UWG – Fraktion immer noch zu weit. Eine positive Auswirkung auf die Innenstadt ist für uns nicht erkennbar.
Der Aktualität wegen ist auch zu fragen, wie die Satd Radevormwald mit den Plänen der Stadt Remscheid umgeht. In Lennep soll nach dem Willen des Stadtrats ein neues Einzelhandelszentrum auf dem Gelände des Kirmesplatzes entstehen. Hierdurch wird nach unserer Auffassung mehr
Kaufkraft von Radevormwald abfliessen, als durch das DOC.

Pressemitteilung 22.11.2011

Die UWG steht nach wie vor hinter den gemeinsamen Beschlüssen, mit einem ganzheitlichen Konzept die Radevormwalder Innenstadt zu erhalten und zu beleben. Dies beinhaltete auch die Freigabe notwendiger finanzieller Mittel und die Ausschöpfung gegebener Fördermittel. Aus heutiger Sicht vermissen wir allerdings das sichtbare Ineinandergreifen aller Maßnahmen. Es ist für den Bürger nicht erkennbar, wie z.B. die infrastrukturelle Erneuerung des Marktplatzes mit Aktivitäten zur Belebung der Geschäftswelt verbunden sind. Die jüngste Schließung zweier Textilgeschäfte und die Diskussion um die Öffnung des Outlet – Centers in Bergerhof am offenen Sonntag weist auf gegenläufige Tendenzen. Wir erwarten von unserer Verwaltung, dass alle Maßnahmen für die Bürger und für die politischen Verantwortlichen transparenter gemacht werden.

Die Verwendung der beantragten und bewilligten finanziellen Mittel bereiten uns ebenfalls Sorgen. Wenn bereits für den Teilabschnitt „Markt“ die geplanten Ansätze um ca. 50 % überschritten werden, mag dies begründbar sein. Dass dieser enorm erhöhte Finanzbedarf erst nach der Genehmigung des Gesamtvolumens ermittelt wurde, befremdet sehr.

Da der vom Rat genehmigte Gesamtrahmen nicht überschritten werden darf, wird  vor Ende der Gesamtmaßnahmen kein Geld mehr da sein. Eine nachträgliche Genehmigung weiterer Mittel halten wir in der aktuellen Finanzlage der Stadt für nicht vertretbar. Die UWG erwartete von der Verwaltung, dass der genehmigte Kostenrahmen auch in Teilabschnitten eingehalten wird. Hierüber ist den zuständigen Gremien periodisch Rechenschaft abzulegen.

 

Presseerklärung 02.08.2011

In der Kirchstraße kam es gestern  zu erheblichen Sachbeschädigungen mit linksextremistischen  Parolen. Im Schnellental wurden vor einige Tagen Gitterzäune entwendet, Holzzäune zerstört und überall rechtsextremistische und islamfeindliche Parolen aufgemalt.

Diese Zustände, insbesondere in den Wupperorten sind nicht mehr hinnehmbar. Die Ermittlungen der Täter gestalten sich nachvollziehbar schwierig. Die enormen Kosten verbleiben bei den Eigentümern und der Stadt.

Die UWG fordert sowohl die Ratsmitglieder von proNRW, als auch den Vertreter der LINKEN im Stadtrat auf, sich unverzüglich von diesen Straftaten zu distanzieren. Von Mitgliedern unseres Rates muss zudem erwartet werden, dass diese nachweisbare, geeignete Maßnahmen in ihrem Umfeld ergreifen, um zukünftig solche Taten zu verhindern.

UWG vor Ort

Am Dienstag, dem 12.04.2011 fand eine Fraktionssitzung der UWG in den Räumen der Stadtwerke Radevormwald statt. Die Themenschwerpunkte waren die wirtschaftliche Situation der Stadtwerke, Energieversorgung und Netzbetrieb, Beteiligungen der SWR, alternative Energiequellen und DSL an der Wupper. In einer sehr offenen Gesprächsrunde wurde die Fraktion vom Gastgeber August Kuhl mit aktuellen Informationen und über in die Zukunft gerichtete Gedanken und Planungen „versorgt“.
Auch in der Zukunft wird die UWG oft außerhalb des Fraktionszimmers zu finden sein. Am kommenden Samstag (16. April) sind wir auf dem Markt ansprechbar. In naher Zukunft werden wir wieder eine öffentliche Fraktionssitzung abhalten. Dazu werden dann vornehmlich die Bürger der Wupperorte eingeladen sein. Ort, Zeit und Themen werden rechtzeitig bekannt gegeben.