Bergerhof

Stellungnahme der UWG Fraktion zum Baugebiet Karthausen

Bernd-Eric Hoffmann

Am 15.3.2021 fand die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt statt. Dazu hatte es am 9.2.2021 eine Videokonferenz für die Fraktionen mit der Vorstellung der ersten Planungen gegeben. Dazu konnten alle Fraktionen, zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, eine Stellungnahme und Vorschläge abgegeben.

Hier die Präsentation des Planungsbüros Loth:

Präsentation Planungsbüro Loth

 

Dazu haben wir unsere Vorschläge erstellt und auch im Ausschuss vorgestellt.

Stellungnahme der UWG Fraktion

 

Einige Vorschläge waren auch in den Stellungnahmen der anderen Faktionen zu finden.

Auf drei Teilaspekte der Bebauung in Karthausen und unsere Hinweise / Forderungen dazu möchten wir besonders hinweisen.

1. Erstellung eines Verkehrskonzeptes

Die bisherige Planung zeigt eine weitestgehende gradlinige Gestaltung der Verkehrsflächen. Moderne Gestaltungskonzepte (Verkehrsberuhigung, E-Mobilität, Ruhebereiche, Spielflächen, etc.) sind zur Zeit noch nicht berücksichtigt. Die Anbindung an die Hauptverkehrstrasse (Elberfelder Strasse) halten wir für nicht ausreichend. Ebenso sollte eine 3oer Zone für das ganze Wohngebiet eingerichtet werden. Die Ausarbeitung sollte im einem Gesamtkonzept erfolgen. In der Sitzung wurde mitgeteilt das die Verkehrssituation von der Verwaltung noch ausgiebig betrachtet wird.

2. Verhinderung der Flächenversiegelung

Eine flüssigkeitsdichte Flächenversiegelung sorgt für ein belastendes Klima und fördert die Aufheizung des urbanen Gebiets. Inzwischen gibt es moderne Baustoffe (Klimabaustoffe) die die nachhaltige Versiegelung von Flächen verhindert und für eine Wasserspeicherung und einen Wasseraustausch (Verdunstung) sicherstellt. Zusätzlich stellt eine solche Verwendung die Wasserversorgung von Pflanzen in den Randbereichen der Strasse sicher. Beispiele findet man bei den Gewinnern des Wettbewerbs “Blauer Kompass” des Umweltbundesamts.   

3. Versorgung mit schnellem Internet

Eine Versorgung mit schnellen Internet für alle Bürgerinnen und Bürger sollte, wie Strom / Gas, zur Grundversorgung gehören. Leider konnte sich Regierung und Politik noch nicht zu einer solchen grundsaätzlichen Festlegung durchringen. Die UWG Fraktion schlägt vor das jedes Grundstück mit einem vollständigen Glasfaseranschluss (Leerrohre inklusiv der Installation von Glasfaserkabeln) ausgestattet wird.  Eine zusätzliche Installation von Kupferkabeln sollte vorbereitet und möglich sein. Diese Bereitstellung könnte bei der Installation der Fernwärme- und Stromversorgung durch die Stadtwerke Radevormwald erfolgen. 

Die Verwaltung hat zugesagt unsere Hinweise in den weiteren Planungen zu beachten.

Den Hinweis auf die Versorgung mit Glasfasernschlüssen werden wir in den Ausschüssen und auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke weiter verfolgen. Hier ist auch positiv zu vermerken das im Hauptausschuss die Gesellschafterverträge der Stadtwerke (Erweiterung des Tätigkeitsfeldes der Stadtwerke zur Versorgung mit Breitbandanschlüssen) dementsprechend angepasst wurden.

Verwaltung stellt “Ansiedlungsverhinderungskonzept” (Einzelhandelkonzept) vor.

Bernd-Eric Hoffmann

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung wurde vom Büro Junker&Kruse die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts vorgestellt. 

Kurz gesagt soll dieses Konzept die Ansiedlung von Einzelhandel in der Stadt Radevormwald räumlich steuern. Räumlich steuern bedeutet, das sich nur gewisse Produkte (nach Sortimentsliste) an genau definierte Standorten angeboten werden kann.

Als Ergebnis dieses Einzelhandelskonzepts könnten sich z.B. ALDI oder auch REWE (Kaufpark) aktuell nicht mehr ansiedeln. Geschützt werden diese Standorte nur durch das Gewohnheitsrecht.

Die UWG hatte in der Vergangenheit per Antrag gefordert das das Einzelhandelskonzept so gelockert wird das auch an den “zentrenfernen” Standorten (z.B. Bergerhof, Karthausen, Wupperorte) eine gute Versorgung sichergestellt wird. Das ist die Fortführung guter UWG Politik zu der Ansiedlung von Einzelhandel in Radevormwald. Wir hatten in der Vergangenheit den Nahversorgungsstandort Bergerhof, gegen Verwaltung und anderer Parteien, gefördert und vorangetrieben. Ebenso setzen wir uns für die Nahversorgung in den Wupperorten weiterhin aktiv ein.

Leider hat die Verwaltung und auch das Beratungsunternehmen nicht erkannt das eine solche Lockerung gefordert war.

Grundsätzlich halten wir Einschränkungen des Einzelhandels in Bezug auf die Ansiedlung in unserer Stadt für völlig verfehlt. Die Praxis zeigt das der Einzelhandel genau weiß wo eine Ansiedlung sinnvoll und tragfähig ist. Deswegen plädiert die UWG für eine Öffnung der gesetzlichen Vorschriften damit eine Ansiedlung flexibel möglich wird.

Glücklicherweise hat der Ausschuss entschieden keinen Beschluss an diesem Tag  zu fassen. Die UWG und SPD beantragten die Beratung in den Herbst zu verschieben. Dem wurde dann mehrheitlich stattgegeben. 

Wir sind froh das viele politische Fraktionen jetzt die Lage erkannt haben und freuen uns auf die weiteren, bestimmt auch kontroversen, Diskussionen. 

Ziel wird für uns weiterhin sein, eine größtmögliche Flexibilität bei der Ansiedlung von Einzelhandel zu ermöglichen.

Wir werden in einem weiteren Beitrag die Auswirkungen des Einzelhandelskonzepts detailliert darstellen.

Presseerklärung „Nahversorgung Wuppermarkt / Bergerhof“

Bernd-Eric Hoffmann

Presseerklärung „Nahversorgung Wuppermarkt / Bergerhof“

Sehr geehrte Damen und Herren,

die UWG nimmt zu dem o.g. Thema wie folgt Stellung:

Beharrlichkeit zahlt sich aus! Jahrelang hat sich die UWG gegen große Widerstände für die Nahversorgung Bergerhof / Herbeck eingesetzt. Nun können wir das gute Ergebnis deutlich sehen und bald auch nutzen. Dabei wird häufig vergessen, dass wir uns auch intensiv für eine Belebung des Nahversorgungszentrums Wuppermarkt stark gemacht haben. Beide Standorte werden unbedingt benötigt. Ein Vollsortimenter hier und ein namhafter Discounter dort nehmen einander nichts weg sondern ergänzen das Versorgungsangebot in den benachbarten Stadtteilen.

Deshalb ist es zwingend notwendig, dass der ALDI – Markt an der Wupper bleibt. Er kann aber nur wirtschaftlich betrieben werden, wenn das Umfeld im  Wuppermarkt attraktiv ist. Die Leerstände sind dies nicht.

Bislang wurden die Anträge der UWG zur Belebung des Wuppermarktes in vermeintlicher Rettungsabsicht für die Innenstadt gerade von den großen Ratsparteien rigoros abgelehnt.

Umso erfreulicher ist es, dass wohl in der SPD – Fraktion ein Meinungswandel stattgefunden hat. Auch aus Reihen der CDU ist plötzlich zu vernehmen, das man wohl einen ähnlichen

Wandel in der Bewertung früherer Entscheidungen vollzieht.

Die UWG freut sich, endlich starke Partner in ihren steten Bemühen um die Attraktivitätssteigerung des Wuppermarktes zu bekommen.

Mit freundlichen Grüssen
Armin Barg

Pressesprecher der
Unabhängige WählerGemeinschaft Radevormwald e.V.
Burgstraße 8
42477 Radevormwald
Tel: 02195 – 9353526
Mobil: 0176 – 47547930
Fax: 02195 – 9353527
E-Mail: barg.a@uwg-radevormwald.de
Web: www.uwg-radevormwald.de

Wuppermarkt ist ein wichtiger und notwendiger Nahversorgungsstandort

Bernd-Eric Hoffmann

Der Wuppermarkt ist für die UWG ein wichtiger und notwendiger Nahversorgungsstandort. 

Der Vollsortimenter in Bergerhof ist nun fast greifbar. Für dieses Anliegen der Bürger insbesondere Bergerhofs, Herbecks, Heides und Honsbergs hat sich die UWG besonders engagiert. Dies bedeutet aber keineswegs, dass wir den Wuppermarkt aufgeben. Wer dies sogar öffentlich tut, handelt töricht und nicht verantwortungsvoll. Neben dem Markt in Bergerhof hat der Discounter in Vogelsmühle eine eigene Berechtigung. Er deckt nicht nur den Bedarf der Bürger der Wupperortschaften, sondern auch den der angrenzenden Orte. Auch bei Pendlern aus und in Richtung Wuppertal oder Lüttringhausen  ist er sehr beliebt. Neben diesem Discounter gilt es, die verbliebenen Geschäftsbetriebe zu stärken und neue, bedarfsgerechte Unternehmen anzusiedeln.

Armin Barg, Pressesprecher der UWG Radevormwaldg / 26.01.2013

20.09.2013, Anmerkung / Historie

Viele Bürger werden sich vielleicht nicht mehr daran erinnern, dass die UWG Radevormwald bereits im Sept. 2004 anregte, an diesem Standort in Bergerhof einen "Vollsortimenter" anzusiedeln. Unser Mitglied Karl-Heinz Fischer hat seinerzeit sehr intensiv für das Vorhaben Kontakte geknüpft und Gespräche geführt. Dafür wurde die UWG nicht von allen gelobt sondern teilweise wurde ihr sogar vorgeworfen, mit falschen Versprechungen auf "Wählerfang" zu gehen. Die Gegendarstellung dazu erfolgte: https://www.true-trust.de/Backup/2004/09/09/fur-dumm-verkauft-rga-vom-09-09-2004/

Franz Friedrich Freitag / Stellvertretender Pressesprecher der UWG Radevormwald

Gegendarstellung “Für dumm verkauft”, RGA vom 09.09.2004

Bernd-Eric Hoffmann

Gegendarstellung zur Meinung "Für dumm verkauft" aus der Radevormwalder Zeitung / RGA vom 09.09.2004

Zu verschiedenen Ausführungen in der Meinungsdarstellung der Frau Neuser besteht die UWG auf folgenden Richtigstellungen:

  • "halbgare Visionen" – Richtig ist, dass Gespräche zwischen dem Eigentümer des Bismarck-Geländes und Interessenten, durch die UWG vermittelt, stattfanden.
  • "leere mündliche Versprechungen / falsche Versprechungen" – Von Seiten der UWG wurden keine Versprechungen gemacht, sondern zur Information der Bergerhofer Bevölkerung der Sachstand dargestellt.
  • "Interesse von Pharmazeuten (Apothekern) sei dahingestellt" – Tatsache ist, das ein Radevormwalder Apotheker Interesse bekundet, auf dem Bismarck-Gelände eine Filiale zu eröffnen.

Des Weiteren weist die UWG folgende Äußerungen als unbegründet, beleidigend und parteiisch zurück:

  • Verwerflich
  • Wähler für dumm verkaufen
  • Mit Luftschlössern auf Stimmenfang zu gehen
  • Halbgar

 UWG Radevormwald, Vorstand und Fraktion