Webseite der Unabhängigen Wählergemeinschaft Radevormwald
Auch die UWG Fraktion nimmt wieder am Stadtradeln teil und sammelt Kilometer für die Umwelt und die Stadt Radevormwald.
Vom 29.5.2023 bis 18.6.2023 können Kilometer für das Team gesammelt werden. Einfach anmelden (Stadtradeln) und dem Team “UWG Radevormwald” beitreten.
Es ist nicht Sache der UWG, die „Wanderschaften“ einzelner Rats- oder Fraktions-mitglieder zu würdigen. Diese Bewertung obliegt dem Wähler.
Wenn allerdings der Fraktionsvorsitzende der CDU eine Bewertung der Beweggründe vornimmt, ist es unsere Pflicht, diese Aussagen ein wenig ins richtige Licht zu rücken. So stellt Dejan Vujinovic heraus, dass es für Herrn Haselhoff schwieriger gewesen sei, in einer Wählergemeinschaft einen Konsens zu finden. „Dort trage jeder seine Meinung nach außen. Andere Meinungen würden oft nicht akzeptiert.“ Allein diese beiden Aussagen ergeben schon einen Widerspruch.
Die Wählergemeinschaften, wie die UWG, kümmern sich um regionale, politische Themen. Unsere Stadt steht dabei im Mittelpunkt. Sie sind in der Regel nicht an übergeordnete Organisationen, Parteien und Ideologien gebunden und schon deshalb frei in ihrer Entscheidungsfindung. Jedes einzelne Fraktionsmitglied darf seine Meinung zu einem Sachverhalt äußern und wird gehört. Aus der Meinungsvielfalt heraus wird versucht, eine gemeinsame Linie zu finden. Dies gelingt in der Tat nicht immer. Deshalb kann es vorkommen, dass einzelne Mitglieder der Fraktionen unterschiedlich abstimmen. Denn das ist unumstößlich: Die Mitglieder der Fraktionen sind dem Bürger und ihrem eigenen Gewissen verpflichtet und nicht der Vorgabe „von oben“.
Dies sieht gerade bei den etablierten (Bundes-) Parteien in der Praxis ganz anders aus. Wie sonst hätten solche Begriffe, wie Parteiräson und Fraktionszwang entstehen können? Wo kann da das einzelne gewählte Fraktionsmitglied seine eigene Meinung wirklich äußern? Man könnte beinahe sagen: Fraktionszwang ist die legitime Einschränkung der Freiheit des Einzelnen in der parlamentarischen Demokratie. Und selbst wenn dieser Einzelne einmal seine Meinung sagen darf, geschieht dies erst per “order de mufti”; meist ist es der / die Fraktionsvorsitzende, die / der vom Fraktionszwang entbindet. Hinzu kommt der erhebliche Einfluss der übergeordneten Parteiebenen bei Kreis, Land und Bund. Ein typisches Beispiel nannte der scheidende Landtagsabgeordnete Rainer Deppe jüngst im WDR: Vor 20 Jahren galt die Maxime, alle ungenutzten Eisenbahngleise raus zu reißen und Fahrradwege zu asphaltieren. Mittlerweile hat es einen Paradigmenwandel gegeben. Diejenigen, die für die Fahrradwege stimmten, müssen jetzt eine 180 Grad Kehrtwende machen und für die Reaktivierung dieser Eisenbahnstrecken stimmen. Das dies dann sehr schnell allumfassend gilt und die kommunalen Bürgerinteressen dabei am wenigsten berücksichtigt werden, können wir auch bei uns in Radevormwald gerade erleben.
Auch die UWG Fraktion nimmt am Stadtradeln teil und sammelt Kilometer für die Umwelt und die Stadt Radevormwald.
Noch bis zum 4. September können Kilometer gesammelt werden. Einfach anmelden (Stadtradeln) und losradeln. Gerne könnt ihr auch dem Team “UWG Radevormwald” beitreten.
Nachdem der UWG Antrag zur schnellen Sanierung der Radwege an der Wupper durch einen plötzlichen Vorstoß der SPD Fraktion in einer Ausschusssitzung abgelehnt wurde, kommt jetzt Bewegung in die dringend notwendige Sanierung der Radwege an der Wupper.
Zur Erinnerung:
In der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Verkehr und Tourismus vom 4.5.21 hatte die SPD Fraktion eine jährliche wiederkehrende pauschale Förderung von 600.000,- € pro Jahr angesprochen und damit unseren Antrag zu einer preisgünstigeren Lösung torpediert. Wir berichteten schon ausführlich davon.
In der Vorlage zum Rat der Stadt Radevormwald stellt die Verwaltung zur Ratssitzung am 22.6.2021 nun folgenden Beschlussentwurf vor.
Durch den zweiten Absatz, indem alternative Möglichkeiten auf der Grundlage des Radwegs “Obere Wupper” geprüft werden sollen, wird quasi unser Antrag aus dem Ausschuss von der Verwaltung nochmals vorgestellt. Das bestehende Konzept wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung am 14.3.2019 mit einer Streckenführung von Wuppertal bis Hückeswagen vorgestellt. Die Kosten für die Stadt Radevormwald wurden, vor einer Föderung, mit 4,9 Mio. € geschätzt.
Unsere Absicht ist das eine kostengünstiger Alternative zum vorliegenden Konzept umgesetzt werden soll. Ob jetzt nun unser Vorschlag oder eine kostengünstigere Variante des urspünglichen Konzepts umgesetzt wird, ist uns in der Auswirkung egal.
Hauptsache es wird eine gute Lösung für die Bürgerinnen, Bürger und Gäste von Radevormwald schnell umgesetzt.
Im Weiteren stellt die Verwaltung noch folgendes fest: “Im Hinblick auf die bekannten Förderrichlinien gibt es aktuell keine pauschale Förderung für die Kommunen”.
Damit ist die Hoffnung auf einen jährlichen 600.00,- € Geldsegen der SPD Fraktion auch endgültig Geschichte.
Natürlich werden wir den Beschlussentwurf der Verwaltung vollständig unterstützen.
Da unser Ziel ist das in 2022 schon mit Sanierungsmaßnahmen begonnen werden soll, haben wir eine Anfrage gestellt in dem konkrete Termine und eine Präsentation der Ergebnisse der Verwaltung in einer Ausschusssitzung beantragt wird.
Um den aktuellen Zustand der Radwege zu zeigen und damit die Notwendigkeit der Sanierung zu belegen haben wir mal die Strecke mit dem Fahrrad abgefahren.
Im ersten Teil starten wir hinter der Staumauer der Wuppersperre und fahren bis zum Bahnhof Dahlhausen:
Im zweiten Teil geht es vom Bahnhof Dahlhausen bis zum Grunewald:
Den heruntergefallenen Baum (an Stelle 3 Minuten 34 Sekunden auf dem Video) haben wir über den Mängelmelder gemeldet. Der Bauhof hat sehr schnell reagiert und der Baum wurde entfernt. Danke an die Kollegen vom Bauhof!
Update: Die Presse berichtet am 24..6.2021 das der Feierabendmarkt ab dem 2. Juli wieder stattfinden wird. Das ist sehr erfreulich und wir danken der Verwaltung für die jetzt doch schnell erreichten Erfolg.
In der letzten Sitzung des Hauptausschusses am 15.6.2021 haben wir eine Frage zur schnellen Wiedereröffnung des freitäglichen Feierabendmarkts gestellt:
Wann kann der Feierabendmarkt, natürlich nach der derzeit gültigen Coronaschutzverordnung, wieder stattfinden?
Die Antwort der Verwaltung lautet das zur Zeit noch Vorbereitungen stattfinden aber noch kein Termin genannt werden kann. Die Situation sei auch komplex da der Feierabendmarkt in Radevormwald einen anderen “Charakter” (eher wie ein Jahrmarkt) als vergleichbare Märkte in Nachbarstädten (Hückeswagen, Wermelskirchen, Wipperfürth) hat. Weiterhin entstand kurzzeitig der Eindruck das noch politische Entscheidungen zu der Öffnung getroffen werden müssen.
Nach unserer Auffassung gibt es keinen grundsätzlichen Unterschied zu den Feierabendmärkten in den Nachbarstädten. Hier und dort sitzen Menschen beisammen und pflegen, nach der gültigen Coronaschutzverordnung, die Gemeinschaft wie auch in der sonstigen Gastronomie. Wir haben auch in der Sitzung betont das dazu keine politische Entscheidung getroffen werden muss. Die Öffnung liegt in der eigenständigen Befugnis der Verwaltung.
Die Presse (Bergische Morgenpost vom 16.6.2021) hat dieses Thema aufgegriffen und mit dem angepassten Zitat aus der Werbung “Während in Villariba – in diesem Fall Hückeswagen – schon der Feierabendmarkt seine Premiere hatte, wartet Radevormwald – sozusagen Villabajo – darauf, endlich wieder freitags feiern zu können” treffend dargestellt.
Wir erwarten das die Verwaltung zeitnah einen Termin zur Öffnung des Feierabendmarktes öffentlich kommuniziert.