Webseite der Unabhängigen Wählergemeinschaft Radevormwald
Auch die UWG Fraktion nimmt wieder am Stadtradeln teil und sammelt Kilometer für die Umwelt und die Stadt Radevormwald.
Vom 29.5.2023 bis 18.6.2023 können Kilometer für das Team gesammelt werden. Einfach anmelden (Stadtradeln) und dem Team “UWG Radevormwald” beitreten.
Wir hatten schon in den vergangenen Jahren mehrfach das Thema in den politischen Gremien diskutiert. Ziel unserer Initiative ist, das Ratssitzungen aufgezeichnet und den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt werden. Damit wäre eine Teilhabe, unabhängig von der Möglichkeit des physischen Besuchs der Ratssitzung, jederzeit möglich. Für uns ist das ein wichtiger Beitrag zur Inklusion, weckt das Interesse an einer kommunalpolitsichen Mitarbeit und wirkt damit der Politikverdrossenheit entgegen.
Die benötigten Haushaltsmittel (15.000,- €) wurden im Haushalt 2023 zur Verfügung gestellt. Die rechtlichen und technischen Probleme wie u. A. das Recht eigenen Bild wurden von anderen Kommunen gelöst. Das zeigen viele Beispiele, auch in direkt benachbarten Kommunen, (Wipperfürth, Wuppertal, Solingen, Hilden etc.) auf.
Deswegen hatten wir zu der letzten Ratssitzung (7.2.2023) einen Antrag zur Umsetzung des Rats TV gestellt. Der Antrag wurde zurückgestellt um in einer Arbeitsgruppe offene Fragen zu klären. Diese Arbeitsgruppe hat inzwischen einmal getagt.
Als Ergebnis erstellte die Verwaltung zur heutigen Ratssitzung (28.3.2023) eine Beschlussvorlage in der eine Grundsatzentscheidung vom Rat eingefordert wird. Da unser Antrag vom 7.2.2023 inhaltlich identisch mit der von der Verwaltung eingebrachte Vorlage ist haben wir unseren Antrag nochmals gestellt. Die in der Vorlage gestellten Fragen haben wir ebenfalls beantwortet wie die Bergische Morgenpost in ihrem Artikel vom 27.3.2023 berichtete.
Über welchen Antrag jetzt abgestimmt wird ist nicht relevant. Wichtig für uns ist das der Rat der Stadt Radevormwald eine grundsätzliche Entscheidung dazu trifft.
Die CDU Fraktion (17 Ratsmitglieder) hat zu diesem Tagesordnungspunkt geheime Wahl beantragt. Die Fraktionen der SPD (10 Ratsmitglieder) / Grüne (6 Ratsmitglieder) / AL (2 Ratsmitglieder) / UWG (4 Ratsmitglieder) haben in der Sitzung bekanntgegeben das die gesamten Fraktionen zustimmen werden. Die Fraktionen der FDP (3 Ratsmitglieder), AFD (3 Ratsmitglieder) und RUA (2 Ratsmitglieder) haben sich nicht zu ihrem Abstimmungsverhalten geäußert.
Die Abstimmung erfolgte geheim. Damit ist das konkrete Wahlverhalten nicht nachvollziehbar.
Der Antrag zur Einrichtung des Rats TV wurde mit 23 zu 24 Stimmen abgelehnt.
Die Bergische Morgenpost berichtet am 29.3.2023 darüber im Lokalteil.
Wir bedauern das es im Rat der Stadt Radevormwald keine aureichende Bereitschaft gibt die politische Arbeit im Rat den Bürgerinnen und Bürgern auf einfache Art und Weise zur Verfügung zu stellen.
Die Gründe für diese Entscheidung sind für uns nicht nachvollziehbar und Radevormwald zeigt damit auf das eine transparente Darstellung der politischen Tätigkeit im Rat der Stadt Radevormwald mit modernen Mitteln von der Mehrheit des Stadtrates nicht gewollt wird.
Eine Neuauflage des Themas erscheint uns in dieser Wahlperiode nicht sinnvoll. Wir werden nach der nächsten Kommunalwahl das Thema erneut auf die Tagesordnung setzen lassen.
Wir hoffen das sich nach der Kommunalwahl die Verhältnisse soweit ändern das auch Radevormwald dem guten Beispiel anderer Kommunen folgen kann und den Bürgerinnen und Bürgern dieser Service zur Verfügung gestellt werden kann.
Mit großer Anteilnahme und Trauer haben wir die Nachricht erhalten das unser langjähriges Fraktionsmitglied, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Presse-sprecher
Armin Barg
nach kurzem Krankenhausaufenthalt plötzlich und unerwartet im Alter von nur 68 Jahren verstorben ist.
Armin kam 2010 in die UWG und hat während seiner langjährigen politischen Tätigkeit zahlreiche Aufgaben in der UWG ausgefüllt. Im Rat der Stadt Radevormwald war er seit 2014 stets präsent. Von Fachkunde und Motivation war seine Arbeit in Aufsichtsräten, Ausschüssen und im Rat der Stadt geprägt. Sein besonderes Anliegen war der Einsatz gegen Extremismus, die Entwicklung der Wupperorte und der demokratische Konsens in allen Gremien.
Im Gedächtnis wird uns immer seine direkte, sachliche, fachkundige und wertschätzenden Art der Gesprächsführung bleiben.
Die UWG verliert eine wertvolle Persönlichkeit die sich stets zum Wohle der Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Radevormwald eingesetzt hat.
Wir sind dankbar für die Zeit die wir mit Ihm verbringen durften.
Er wird uns fehlen und wir sind in Gedanken bei seinen Angehörigen und Freunden.
Wie in Presse und Fernsehen berichtet gibt es immer mehr sogannnte “Spaziergänger” die sich über soziale Medien (Facebook, Twitter) quasi spontan organsieren und ihren Unmut zu der aktuellen Verfahrensweise mit dem Umgang der Coranapandemie äußern. Insbesondere in der Kreisstadt Gummerbach hat sich eine große Anzahl von Menschen in solchen Spaziergängen eingefunden. Auch in Radevormwald hat ein solcher Spaziergang schon stattgefunden und wurde auch von einem Mitglied der AL Fraktion aktiv in Facebook beworben.
In Gummerbach hat sich dazu eine Initiative (Gummersbacher Erklärung) gebildet und eine Petition auf change.org (Gummersbacher Erklärung auf Change.org) gestartet.
Wir befürworten ausdrücklich die Gummersbacher Erklärung und bitten um Unterstützung der Petition mit ihrer Stimmabgabe auf change.org.
Hierbei möchten wir auf die die besondere Bedeutung der Impfung bei der Bekämpfung der Corona Pandemie hinweisen. Wir sind der Auffassung das durch eine hohe Impfquote die Coronapandemie wirkungsvoll bekämpft werden kann.